أييدت المحكمة العلياء في ايران و التي تتخذ من العاصمة الايرانية طهران مقرأ رئيسيأ لها اليوم الاحد ـ الموافق 12.03.2023ـ حكم الإعدام ضد الناشط السياسي الأحوازي حبيب فرج الله كعب الملقب ب حبيب اسيود بتهمة الافساد في الارض  و الاخلال بالامن القومي الايراني.

و صرح امير هاشمى مدير العلاقات العامة في المحكمة ان الحكم الصادر من محكمة الثورة في طهران ضد عضو القيادي في حركة النضال العربي لتحرير الأحواز تم تأييده في المحكمة العلياء و اصبح حكمأ قطعيأ غير قابل للاستئناف.

و جاء هذا القرار بعد ما تم اختطاف القيادي في حركة النضال العربي لتحرير الأحواز في تأريخ 09.10.2020 حين وصوله الى اراضي مدينة اسطنبول التركية قادمأ من السويد حيث يقيم فيها منذ عام 2007 بعدما وضع له فخأ استخباراتيأ ايرانيأ في تلك المدينة  ليتم تهريبه الى الاراضي العراقية و وضعه تحت التعذيب في القنصلية الايرانية في مدينة النجف العراقية و من ثم  نقله الى العاصمة الايرانية طهران بعلم و دراية السلطات العراقية.

و قد بثت القنوات الايرانية لاكثر من 3 مرات اعترافات قسرية للناشط السياسي الأحوازي حبيب فرج الله كعب جاءت جميعها تحت وطأة التعذيب الامر الذي يثبت عدم قانونية و شرعية تلك الاعترافات و عدم احقية الحكم الصادر ضده.

و اتهمت السلطات الايرانية العضو و القيادي في حركة النضال بالضلوع وراء العمليات العسكرية التي تبنتها المقاومة الأحوازية ضد المؤسسات الايرانية الحكومية في الأحواز سيما العملية العسكرية التي استهدفت العرض العسكري للحرس الثوري الايراني في الثاني و العشرين من شهر سبتمبر عام 2018 في الأحواز العاصمة و التي قام بها 4 مسلحين 3 منهم أحوازيين و كان رابعهم ينتمي الى احدى القوميات في جغرافية ايران و التي نفت القيادات في حركة النضال ضلوعهم في هذه العملية العسكرية التي استهدفت حرس الثوري في الأحواز.

و بعد مرور اكثر من 26 شهرأ من سجن و تعذيب القيادي الأحوازي حبيب اسيود في سجون النظام الايراني اصدرت محكمة الثورة في طهران حكم الإعدام ضده كي يتم اليوم تأييده من قبل المحكمة العلياء في العاصمة الايرانية طهران دون اية دليل قانوني الامر الذي يعد انتهاكا صارخا للقوانين الدولية و الانسانية.

محاكم الثورة في ايران و التي يشكل الكادر القضائي فيها افراد من الحرس الثوري الارهابي حيث سبق و ان تم فرض عقوبات على العشرات من هؤلاء القضاة بسبب انتهاكاتهم الجسيمة لحقوق الانسان لاسيما صدور احكام الاعدام الجائرة و الظالمة ضد مئات من السجناء السياسيين في مختلف انحاء الجغرافية الايرانية.

و تطالب المنظمة الأحوازية لحقوق الإنسان المنظمات الدولية المستقلة و الحكومية لاسيما المنظمات و دوائر صناع القرار في مملكة السويد بالتحرك العاجل لانقاذ حياة الناشط السياسي حبيب فرج الله كعب و اعادته الى افراد اسرته في المملكة السويدية.

المنظمة الأحوازية لحقوق الإنسان

Amnesty International:

Die iranischen Behörden haben seit Anfang des Jahres mindestens einen Ahwazi-Araber, 14 Kurden und 13 Belutschen nach grob unfairen Gerichtsverfahren hingerichtet und mindestens ein Dutzend weitere zum Tode verurteilt, was eine erschreckende Eskalation bei der Anwendung der Todesstrafe als Mittel der Repression gegen ethnische Minderheiten markiert, sagten Amnesty International und das Abdorrahman Boroumand Center heute.

Die Behörden exekutierten allein im Januar und Februar mindestens 94 Menschen inmitten schrecklicher sexueller Gewalt und anderer Foltervorwürfe, was einem bemerkenswerten Anstieg der Hinrichtungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht, so Untersuchungen des Abdorrahman Boroumand Center und Amnesty International.

"Die iranischen Behörden führen Hinrichtungen in erschreckendem Ausmaß durch. Ihre Aktionen laufen auf einen Angriff auf das Recht auf Leben hinaus und einen schamlosen Versuch, nicht nur ethnische Minderheiten weiter zu unterdrücken, sondern auch Angst zu verbreiten, dass abweichende Meinungen mit roher Gewalt beantwortet werden, entweder auf den Straßen oder am Galgen", sagte Roya Boroumand, Geschäftsführerin des Abdorrahman Boroumand Center, einer iranischen Menschenrechtsorganisation.

Hinrichtungen nach unfairen Gerichtsverfahren und Folter

Ende Februar exekutierten iranische Beamte einen arabischen Ahwazi-Mann und einen Kurden im Geheimen nach grob unfairen Gerichtsverfahren. Die Behörden haben in den letzten Wochen mindestens weitere sechs Ahwazi-Araber und sechs Belutschen zum Tode verurteilt, von denen einige im Zusammenhang mit Protesten verurteilt wurden, die den Iran seit September 2022 verschlungen haben.

Am 20. Februar wurde Hassan Abyat, ein arabischer Ahwazi-Mann, im Gefängnis Sepidar in der Provinz Khuzestan hingerichtet, während Arash (Sarkawt) Ahmadi, ein Kurde, am 22. Februar im Gefängnis Dizel Abad in der Provinz Kermanshah hingerichtet wurde. Informierte Quellen berichteten Amnesty International, dass die Vernehmungsbeamten nach ihrer Verhaftung beide Männer Folter und anderen Misshandlungen unterzogen und sie zu "Geständnissen" gezwungen hätten. Ihre erzwungenen "Geständnisse" wurden in den staatlichen Medien unter Verletzung des Rechts auf Unschuldsvermutung und in einem Versuch der Behörden, sie zu verunglimpfen und ihre Hinrichtungen zu rechtfertigen, verbreitet. Ihnen wurde auch der Zugang zu Rechtsbeistand verweigert und sie wurden heimlich hingerichtet, ohne dass ihre Familien einen letzten Besuch oder eine Benachrichtigung erhielten.

Es ist erschütternd, dass Hinrichtungen routinemäßig inmitten der systematischen Verwendung von folterbelasteten "Geständnissen" stattfinden, um Angeklagte in grob unfairen Prozessen zu verurteilen.

Diana Eltahawy, Amnesty International

Hassan Abyat wurde zweimal zum Tode verurteilt – einmal von einem Revolutionsgericht wegen "Feindschaft gegen Gott" (moharebeh) und einmal von einem Strafgericht wegen Mordes (ghesas) – im Zusammenhang mit dem Tod eines Agenten der paramilitärischen Basij-Truppe im Jahr 2011 und der angeblichen Mitgliedschaft in einer "Oppositionsgruppe". Hassan Abyat hatte jede Beteiligung am Tod des Agenten bestritten. Nachdem sie ihn dem Verschwindenlassen unterworfen hatten, fesselten die Vernehmungsbeamten Hassan Abyat an ein spezielles Bett für Folter, schlugen ihn mit Kabeln und verabreichten Elektroschocks an seine Hoden, so ein Zeuge, der Amnesty International auch sagte, dass Narben von der Folter auf Hassan Abyats Körper zurückblieben. Das Gericht verurteilte ihn, ohne seine Foltervorwürfe zu untersuchen.

Arash (Sarkawt) Ahmadi, der im Januar 2021 verhaftet wurde, wurde wegen "Feindschaft gegen Gott" (moharebeh) im Zusammenhang mit seiner früheren Mitgliedschaft in einer verbotenen iranisch-kurdischen Oppositionsgruppe und dem Tod eines Mitglieds der Sicherheitskräfte zum Tode verurteilt. Nach Angaben kurdischer Menschenrechtsaktivisten zwangen ihn die Vernehmungsbeamten der Revolutionsgarden unter Folter und anderen Misshandlungen zu "Geständnissen".

Amnesty International lehnt die Todesstrafe ausnahmslos in allen Fällen ab. Die Todesstrafe ist eine Verletzung des Rechts auf Leben und die ultimative grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe.

Nach internationalem Recht stellt die Verhängung der Todesstrafe nach einem unfairen Verfahren eine willkürliche Entziehung des Rechts auf Leben dar.

Ahwazi-Araber und Belutschi-Männer zum Tode verurteilt

In den letzten Wochen wurden mindestens 12 Angehörige der arabischen und belutschischen ethnischen Minderheiten der Ahwazi nach grob unfairen Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt.

Am 14. Februar wurden sechs arabische Ahwazi-Männer – Ali Mojadam, Moein Khanfari, Mohammad Reza Mojadam, Seyed Salem Mousavi, Seyed Adnan Mousavi und Habib Deris – darüber informiert, dass sie nach einem Gruppenprozess vor einem Revolutionsgericht in Ahvaz wegen angeblicher "Mitgliedschaft in illegalen Gruppen" zum Tode verurteilt worden waren. in einem Fall aus dem Jahr 2017. Laut arabischen Menschenrechtsaktivisten aus Ahwazi wurden ihre folterbelasteten "Geständnisse" benutzt, um sie zu verurteilen.

Between December 2022 and January 2023, at least six young men from the Baluchi minority were sentenced to death in separate trials in relation to protests that took place in Sistan and Baluchestan province in September 2022. Shoeib Mirbaluchzehi Rigi, Kambiz Khorout, Ebrahim Narouie, Mansour Hout, Nezamoddin Hout, and Mansour Dahmaredeh, who has a physical disability, were sentenced to death on charges of “spreading corruption on earth” (efsad-e fel arz) and/or “enmity against God” (moharebeh) for arson and stone-throwing. International law prohibits the use of the death penalty for offences that do not meet the threshold of “most serious crimes” involving intentional killing.

According to sources with knowledge of the matter, interrogators subjected the men to torture and other ill-treatment, including sexual violence, to force them to make “confessions”. They stuck needles into Ebrahim Narouie’s genitals and beat Mansour Dahmardeh so severely that they broke his teeth and nose, according to the sources.

Von den 28 Angehörigen von Minderheiten, die im Jahr 2023 hingerichtet wurden, wurden 19 wegen Drogendelikten, sieben wegen Mordes und zwei wegen zu weit gefasster und vage formulierter Anklagen wegen "Verbreitung von Korruption auf Erden" (efsad-e fel arz) und/oder "Feindschaft gegen Gott" (moharebeh) verurteilt, die nicht dem Legalitätsprinzip entsprechen.

"Es ist erschütternd, dass Hinrichtungen routinemäßig inmitten der systematischen Verwendung von folterbelasteten 'Geständnissen' stattfinden, um Angeklagte in grob unfairen Prozessen zu verurteilen. Die Welt muss jetzt handeln, um Druck auf die iranischen Behörden auszuüben, ein offizielles Moratorium für Hinrichtungen einzuführen, unfaire Verurteilungen und Todesurteile aufzuheben und alle Anklagen im Zusammenhang mit der friedlichen Teilnahme an Protesten fallen zu lassen", sagte Diana Eltahawy, stellvertretende Regionaldirektorin von Amnesty International für den Nahen Osten und Nordafrika.

Wir fordern auch alle Staaten auf, die universelle Gerichtsbarkeit über alle iranischen Beamten auszuüben, die vernünftigerweise der strafrechtlichen Verantwortung für Verbrechen nach internationalem Recht und andere schwere Menschenrechtsverletzungen verdächtigt werden."

Iran: Erschreckender Hinrichtungsrausch mit eskalierender Anwendung der Todesstrafe gegen verfolgte ethnische Minderheiten - Amnesty International

Les autorités iraniennes ont exécuté au moins un homme arabe ahwazi, 14 Kurdes et 13 Baloutches à l’issue de procès d’une iniquité flagrante et ont condamné au moins une douzaine d’autres personnes à mort depuis le début de l’année, ce qui marque un recours croissant très inquiétant à la peine de mort comme moyen de répression contre des minorités ethniques, ont déclaré Amnesty International et le Centre Abdorrahman Boroumand le 2 mars 2023. 

Les autorités ont exécuté au moins 94 personnes au cours des seuls mois de janvier et de février 2023, dont plusieurs avaient affirmé avoir été victimes de violences sexuelles et d’autres actes de torture, ce qui représente une hausse considérable des exécutions par rapport à la même période l’année dernière, d’après les recherches du Centre Abdorrahman Boroumand et d’Amnesty International.

« Le nombre d’exécutions auxquelles procèdent les autorités iraniennes est effrayant. Leurs actions constituent une attaque contre le droit à la vie et une tentative éhontée non seulement de renforcer la répression des minorités, mais également de faire régner un sentiment de peur que la dissidence ne soit réprimée par une force brutale, soit dans les rues, soit à la potence », a déclaré Roya Boroumand, directrice exécutive du Centre Abdorrahman Boroumand pour les droits humains en Iran, organisation iranienne de défense des droits.

Des exécutions à l’issue de procès iniques et après des actes de torture

Fin février, les autorités iraniennes ont exécuté en secret, à l’issue de procès d’une iniquité flagrante, un homme arabe ahwazi et un homme kurde. Les autorités ont également condamné à mort au moins six autres membres de la minorité arabe ahwazie et six membres de la minorité baloutche ces dernières semaines, dont certains ont été déclarés coupables d’accusations liées aux manifestations qui secouent l’Iran depuis septembre 2022.

Le 20 février, Hassan Abyat, un homme arabe ahwazi, a été exécuté à la prison de Sepidar, dans la province du Khuzistan. Arash (Sarkawt) Ahmadi, un homme kurde, a quant à lui été exécuté le 22 février à la prison de Dizel Abad, dans la province de Kermanshah. Des sources bien informées ont indiqué à Amnesty International qu’après les arrestations des deux hommes, des agents chargés de leurs interrogatoires les avaient soumis à des actes de torture et d’autres mauvais traitements en vue de les forcer à faire des « aveux ». Leurs « aveux » forcés ont été diffusés par les médias d’État, ce qui bafoue leur droit à la présomption d’innocence et constitue une tentative des autorités de les diaboliser et de justifier leur exécution. Ils ont en outre été privés d’assistance juridique et ont été exécutés en secret, sans bénéficier d’une dernière visite et sans que leurs familles n’aient été prévenues.

Il est effrayant que des exécutions soient régulièrement menées dans un contexte de recours systématique à des “aveux” obtenus sous la torture pour déclarer les accusés coupables à l’issue de procès iniques.

Diana Eltahawy, Amnesty International

Hassan Abyat avait été condamné à mort deux fois : une fois par un tribunal révolutionnaire pour « inimitié à l’égard de Dieu » (moharebeh) et une fois par un tribunal pénal pour homicide (ghesas), en lien avec la mort d’un agent de la milice paramilitaire du Bassidj en 2011 et de son appartenance présumée à un « groupe d’opposition ». Hassan Abyat niait toute implication dans la mort de l’agent. Après l’avoir soumis à une disparition forcée, les agents en charge de son interrogatoire avaient attaché Hassan Abyat à un lit spécial conçu pour la torture, l’avaient frappé avec des câbles et lui avaient infligé des décharges électriques sur les testicules, d’après un témoin qui a également déclaré que Hassan Abyat avait des cicatrices sur le corps liées à ces actes de torture. Le tribunal l’a déclaré coupable sans ordonner d’enquête sur ses allégations de torture.

Arash (Sarkawt) Ahmadi, qui avait été arrêté en janvier 2021, avait été condamné à mort pour « inimitié à l’égard de Dieu » (moharebeh) en lien avec son appartenance passée à un groupe d’opposition kurde iranien interdit et avec la mort d’un membre des forces de sécurité. D’après des militant·e·s des droits humains kurdes, des pasdaran (gardiens de la révolution) chargés de son interrogatoire l’avaient soumis à des actes de torture et d’autres formes de mauvais traitements afin de le forcer à faire des « aveux ».

Amnesty International s’oppose à la peine de mort en toutes circonstances, sans exception. La peine de mort est une violation du droit à la vie et constitue le châtiment le plus cruel, inhumain et dégradant qui soit.

Au titre du droit international, l’imposition de la peine de mort à l’issue d’un procès inique constitue une privation arbitraire du droit à la vie.

Des hommes arabes ahwazis et baloutches condamnés à mort

Ces dernières semaines, au moins 12 membres des minorités ethniques arabes ahwazie et baloutche ont été condamnés à mort à l’issue de procès d’une iniquité flagrante.

Le 14 février, six hommes arabes ahwazis (Ali Mojadam, Moein Khanfari, Mohammad Reza Mojadam, Seyed Salem Mousavi, Seyed Adnan Mousavi et Habib Deris) ont été informés qu’ils avaient été condamnés à mort à l’issue d’un procès collectif devant un tribunal révolutionnaire à Ahvaz, pour des accusations d’« inimitié à l’égard de Dieu » (moharebeh), en raison de leur « appartenance » présumée à des « groupes illégaux », dans le cadre d’une affaire datant de 2017. D’après des militant·e·s des droits humains arabes ahwazis, leurs « aveux » extorqués sous la torture ont été utilisés pour les déclarer coupables.

Entre décembre 2022 et janvier 2023, au moins six jeunes hommes de la minorité baloutche ont été condamnés à mort à l’issue de procès distincts liés aux manifestations qui ont eu lieu dans la province du Sistan-et-Baloutchistan en septembre 2022. Shoeib Mirbaluchzehi Rigi, Kambiz Khorout, Ebrahim Narouie, Mansour Hout, Nezamoddin Hout et Mansour Dahmardeh, qui est en situation de handicap, ont été condamnés à mort pour des accusations de « corruption sur terre » (efsad-e fel arz) et/ou d’« inimitié à l’égard de Dieu » (moharebeh), pour incendies et jets de pierres. Le droit international interdit le recours à la peine capitale pour des infractions n’entrant pas dans la catégorie des crimes les plus graves, c’est-à-dire les homicides volontaires.

D’après des sources bien informées, les agents chargés de leur interrogatoire ont soumis les hommes à des actes de torture et d’autres mauvais traitements, notamment des violences sexuelles, en vue de les forcer à faire des « aveux ». Ils ont enfoncé des aiguilles dans les parties génitales d’Ebrahim Narouie et ont frappé Mansour Dahmardeh au point de lui casser les dents et le nez.

Sur les 28 membres de minorités ethniques exécutés en 2023, 19 avaient été déclarés coupables d’infractions liées aux stupéfiants, sept d’homicide et deux d’accusations formulées en des termes vagues de « corruption sur terre » (efsad-e fel arz) et/ou d’« inimitié à l’égard de Dieu » (moharebeh) qui enfreignent le principe de légalité.

« Il est effrayant que des exécutions soient régulièrement menées dans un contexte de recours systématique à des “aveux” obtenus sous la torture pour déclarer les accusés coupables à l’issue de procès iniques. Le monde doit prendre immédiatement des mesures pour faire pression sur les autorités iraniennes afin qu’elles instaurent un moratoire officiel sur les exécutions, annulent les déclarations de culpabilité et condamnations à mort injustes et abandonnent toutes les poursuites engagées contre des personnes en raison de leur participation pacifique à des manifestations », a déclaré Diana Eltahawy, directrice adjointe pour le Moyen-Orient et l’Afrique du Nord à Amnesty International.

« Nous appelons en outre tous les États à exercer la compétence universelle à l’encontre de tous les responsables iraniens pouvant être raisonnablement soupçonnés d’être pénalement responsables de crimes de droit international et d’autres graves atteintes aux droits humains. »

Iran. Frénésie d’exécutions et recours croissant à la peine de mort contre des minorités ethniques persécutées - Amnesty International

قالت منظمة العفو الدولية ومركز عبد الرحمن برومند، اليوم، إن السلطات الإيرانية قد أعدمت على الأقل شخصًا واحدًا من عرب الأحواز و 14 آخرين من الأكراد و 13 من البلوش، في أعقاب محاكمات فادحة الجور، بينما حكمت على ما لا يقل عن 12 شخصًا آخرين بالإعدام منذ بداية العام الجاري، ما ينبئ بتصعيد مروّع في استخدام عقوبة الإعدام كأداة لقمع الأقليات العرقية.

وقد أعدمت السلطات 94 شخصًا على الأقل في يناير/كانون الثاني وفبراير/شباط فقط، وسط مزاعم مريعة حول تعرُّض أشخاص للعنف الجنسي وغيره من ضروب التعذيب، وفي ظل ارتفاعٍ ملحوظ في عمليات الإعدام المُنفَّذة، مقارنةً بالشهرين نفسهما من العام الماضي، وفقًا لأبحاث مركز عبد الرحمن برومند ومنظمة العفو الدولية.

وقالت رويا برومند، المديرة التنفيذية لمركز عبد الرحمن برومند، منظمة إيرانية لحقوق الإنسان: “إن السلطات الإيرانية تُنفِّذ عمليات الإعدام على نطاق مخيف. وترقى أفعالها تلك إلى درجة الاعتداء على الحق في الحياة وتُمثّل محاولة سافرة ليس فقط للتمادي في قمع الأقليات العرقية، بل أيضًا لبث الخوف من أن تُقابَل المُعارَضة بقوة غاشمة، سواءً في شوارع البلاد أو بتعليق المشانق”.

عمليات الإعدام في أعقاب المحاكمات الجائرة والتعذيب

في أواخر فبراير/شباط، أعدم المسؤولون الإيرانيون سرًا رجلًا من عرب الأحواز وآخر كرديًا، عقب محاكمتَيْن ظالمتَيْن للغاية. وحكمت السلطات أيضًا بالإعدام على ستة آخرين على الأقل من عرب الأحواز وستة من البلوش في الأسابيع الأخيرة، أُدين البعض منهم على خلفية المظاهرات التي اجتاحت إيران منذ سبتمبر/أيلول 2022.

وفي 20 فبراير/شباط، أُعدِم حسن عبيات، وهو رجل من عرب الأحواز، بسجن سبيدار في محافظة خوزستان، بينما أُعدِم آرش (سرکوت) أحمدي، وهو رجل كردي، في 22 فبراير/شباط بسجن ديزل آباد بمحافظة كرمانشاه. وأخبرت مصادر مُطَّلِعة منظمة العفو الدولية أن المحققين مارسوا التعذيب وغيره من ضروب المعاملة السيئة بحق الرجلَيْن، بعد اعتقالهما، لإرغامهما على “الاعتراف”. وأُذِيعَت “اعترافاتهما” القسرية على وسائل الإعلام الحكومية، ما يُعتبَر انتهاكًا لحق افتراض البراءة، في محاولة من السلطات لتشويه سمعتهما وتبرير إعدامهما. ومُنِعَا أيضًا من الحصول على التمثيل القانوني وأُعدِما سرًا، بدون السماح لأسرتيهما بزيارتهما لآخر مرة أو حتى إرسال إخطار بإعدامهما إلى أيٍ منهما.

من المخيف أنّ الإعدامات تُنفّذ بشكل روتيني، مع الاستخدام الممنهج لـ”اعترافات” مُنتزَعة تحت وطأة التعذيب لإدانة المتهمين في محاكمات فادحة الجور.

ديانا الطحاوي، منظمة العفو الدولية

وحُكِم على حسن عبيات بالإعدام مرتيْن، مرة أمام محكمة ثورية بتهمة “محاربة الله” (الحرابة) وأخرى أمام محكمة جنائية بتهمة القتل (القصاص)، على خلفية مقتل أحد عناصر قوات البسيج شبه العسكرية في 2011 وعضويته المزعومة في “جماعة مُعارِضة”. ومن جانبه، أنكر حسن عبيات اشتراكه في مقتل هذا العنصر. وبعد تعريضه للإخفاء القسري، قيّده المحققون في سريرٍ مصنوع خصيصًا للتعذيب وضربوه بالأسلاك وصعقوا خصيتيه بالصدمات الكهربائية، وفقًا لما ذكره شاهد عيان، والذي قال أيضًا لمنظمة العفو الدولية إن جسد حسن عبيات كان لا يزال يحمل ندوبًا من أثر التعذيب. وأصدرت المحكمة حكم إدانته بدون التحقيق في مزاعم تعذيبه.

وحُكِم على آرش (سرکوت) أحمدي، الذي اُعتُقِل في يناير/كانون الثاني 2021، بالإعدام بتهمة “محاربة الله” (الحرابة)، في ما يتعلق بعضويته السابقة في جماعة إيرانية كردية مُعارِضة محظورة ومقتل أحد أفراد قوات الأمن. ووفقًا لما قاله نشطاء أكراد في مجال حقوق الإنسان، أرغم محققو الحرس الثوري أحمدي على الإدلاء بـ “اعترافات” تحت وطأة التعذيب وغيره من ضروب المعاملة السيئة.

تُعارِض منظمة العفو الدولية عقوبة الإعدام في جميع الحالات بدون استثناء. إذ تنتهك عقوبة الإعدام الحق في الحياة وتُعَد عقوبة قصوى قاسية ولاإنسانية ومهينة.

وبموجب القانون الدولي، يُشكِّل توقيع عقوبة الإعدام عقب محاكمات جائرة حرمانًا تعسفيًا من الحق في الحياة.

الحكم على رجال من عرب الأحواز والبلوش بالإعدام

في الأسابيع الأخيرة، حُكِم على 12 شخصًا على الأقل من أقليات عرب الأحواز والبلوش العرقية بالإعدام في أعقاب محاكمات فادحة الجور.

وفي 14 فبراير/شباط، أُبلِغ ستة رجال من عرب الأحواز – وهم علي مجدم ومعين خنفري ومحمد رضا مجدم وسيد سالم موسوي وسيد عدنان موسوي وحبيب دريس – بالحكم عليهم بالإعدام، بعد محاكمة جماعية أمام محكمة ثورية في الأحواز بتهمة “محاربة الله” (الحرابة)، بسبب عضويتهم المزعومة “في جماعات غير قانونية”، وذلك في إطار قضية ترجع إلى عام 2017. ووفقًا لما ذكره نشطاء لحقوق الإنسان، اُستُخدِمَت “اعترافاتهم” المُنتزَعة تحت وطأة التعذيب لإدانتهم.   

وبين ديسمبر/كانون الأول 2022 ويناير/كانون الثاني 2023، حُكِم على ستة شباب على الأقل من الأقلية البلوشية بالإعدام في محاكمات منفصلة، على خلفية المظاهرات التي اندلعت في محافظة سيستان وبلوشستان في سبتمبر/أيلول 2022. وحُكِم على شعيب مير بلوش زهي ريغي وكامبيز خروت وإبراهيم ناروي ومنصور هوت ونظام الدين هوت ومنصور دهمرده، الذي لديه إعاقة بدنية، بالإعدام بتهم “الإفساد في الأرض” و/أو “محاربة الله” (الحرابة)، بسبب إشعالهم العمدي للحرائق وإلقائهم الحجارة. ويحظر القانون الدولي استخدام عقوبة الإعدام على جرائم لا تبلغ حد “أشد الجرائم خطورة”، التي تتضمن القتل العمد.

ووفقًا لما ذكرته مصادر مطّلعة، مارس المحققون التعذيب وغيره من ضروب المعاملة السيئة بحق الشباب، بما في ذلك العنف الجنسي، لإرغامهم على الإدلاء بـ”اعترافات”. فقد غرزوا إبرًا في الأعضاء التناسلية لإبراهيم ناروي وضربوا منصور دهمرده ضربًا مبرحًا لدرجة أنهم كسروا أسنانه وأنفه.

ومن بين أبناء الأقليات الـ 28 الذين أُعدِموا في 2023، أُدين 19 شخصًا بجرائم متعلقة بالمُخدّرات وسبعة بالقتل واثنان بتهمتي “الإفساد في الأرض” و/أو “محاربة الله” (الحرابة) اللتين تتسمان بصياغة فضفاضة للغاية ومبهمة ولا تفيان بمبدأ الشرعية.

وقالت ديانا الطحاوي، نائبة مديرة المكتب الإقليمي للشرق الأوسط وشمال إفريقيا في منظمة العفو الدولية: “من المخيف أنّ الإعدامات تُنفّذ بشكل روتيني، مع الاستخدام الممنهج لـ”اعترافات” مُنتزَعة تحت وطأة التعذيب لإدانة المتهمين في محاكمات فادحة الجور. يجب على العالم التحرُّك الآن من أجل الضغط على السلطات الإيرانية لإصدار أمر بوقف تنفيذ عمليات الإعدام، وإلغاء أحكام الإدانة والإعدام الجائرة، وإسقاط جميع التهم المتعلقة بالمشاركة السلمية في المظاهرات”.

وأضافت: “نحث جميع الدول أيضًا على ممارسة الولاية القضائية العالمية على جميع المسؤولين الإيرانيين المُشتبَه لأسباب معقولة بمسؤوليتهم الجنائية عن وقوع جرائم بموجب القانون الدولي وغيرها من الانتهاكات الجسيمة لحقوق الإنسان”.

إيران: موجة مروّعة من عمليات الإعدام تنال من الأقليات العرقية المضطهدة مع تصعيد استخدام عقوبة الإعدام ضدها - منظمة العفو الدولية (amnesty.org)

The Iranian authorities have executed at least one Ahwazi Arab, 14 Kurds and 13 Baluchis following grossly unfair trials, and sentenced at least a dozen others to death since the start of the year, marking a chilling escalation in the use of the death penalty as a tool of repression against ethnic minorities, Amnesty International and Abdorrahman Boroumand Center said today.  

Amnesty International:

The authorities executed at least 94 people in January and February alone, amid horrific sexual violence and other torture allegations, in a notable rise in executions compared to the same time last year, according to research by the Abdorrahman Boroumand Center and Amnesty International.

“The Iranian authorities are carrying out executions on a frightening scale. Their actions amount to an assault on the right to life and a shameless attempt not only to further oppress ethnic minorities but to spread fear that dissent will be met with brute force, either in the streets or in the gallows,” said Roya Boroumand, Executive Director of Abdorrahman Boroumand Center, an Iranian human rights organization.

Executions following unfair trials and torture

In late February, Iranian officials executed an Ahwazi Arab man and a Kurdish man in secret following grossly unfair trials. The authorities have also sentenced to death at least another six Ahwazi Arabs and six Baluchis in recent weeks, some of whom were convicted in relation to protests that have engulfed Iran since September 2022.

On 20 February, Hassan Abyat, an Ahwazi Arab man, was executed in Sepidar prison in Khuzestan province, while Arash (Sarkawt) Ahmadi, a Kurdish man, was executed on 22 February in Dizel Abad prison in Kermanshah province. Informed sources told Amnesty International that, following their arrests, interrogators subjected both men to torture and other ill-treatment, forcing them to “confess”. Their forced “confessions” were broadcast on state media in violation of the right to presumption of innocence and in an attempt by the authorities to vilify them and justify their executions. They were also denied access to legal representation and were executed in secret, with no final visit or notice given to their families.

It is harrowing that executions routinely occur amid the systematic use of torture-tainted ‘confessions’ to convict defendants in grossly unfair trials.

Diana Eltahawy, Amnesty International

Hassan Abyat was sentenced to death twice — once by a Revolutionary Court for “enmity against God” (moharebeh) and once by a Criminal Court for murder (ghesas) — in relation to the death of an agent from the paramilitary Basij force in 2011 and alleged membership of an “opposition group”. Hassan Abyat had denied any involvement in the agent’s death. After subjecting him to enforced disappearance, interrogators tied Hassan Abyat to a special bed made for torture, beat him with cables and administered electric shocks to his testicles, according to a witness who also told Amnesty International that scars remained on Hassan Abyat’s body from the torture. The court convicted him without investigating his torture allegations.

Arash (Sarkawt) Ahmadi, who was arrested in January 2021, was sentenced to death for “enmity against God” (moharebeh) in connection with his previous membership in a banned Iranian-Kurdish opposition group and the death of a member of the security forces. According to Kurdish human rights activists, Revolutionary Guards interrogators forced him to give “confessions” under torture and other ill-treatment.

Amnesty International opposes the death penalty in all cases without exception. The death penalty is a violation of the right to life and is the ultimate cruel, inhuman and degrading punishment.

Under international law, the imposition of the death penalty following an unfair trial constitutes an arbitrary deprivation of the right to life.

Ahwazi Arab and Baluchi men sentenced to death

In recent weeks, at least 12 individuals from the Ahwazi Arab and Baluchi ethnic minorities have been sentenced to death following grossly unfair trials.

On 14 February, six Ahwazi Arab men — Ali Mojadam, Moein Khanfari, Mohammad Reza Mojadam, Seyed Salem Mousavi, Seyed Adnan Mousavi, and Habib Deris — were informed that they had been sentenced to death following a group trial before a Revolutionary Court in Ahvaz on the charge of “enmity against God” (moharebeh) for alleged “membership in illegal groups”, in a case dating back to 2017. According to Ahwazi Arab human rights activists, their torture-tainted “confessions” were used to convict them.

Between December 2022 and January 2023, at least six young men from the Baluchi minority were sentenced to death in separate trials in relation to protests that took place in Sistan and Baluchestan province in September 2022. Shoeib Mirbaluchzehi Rigi, Kambiz Khorout, Ebrahim Narouie, Mansour Hout, Nezamoddin Hout, and Mansour Dahmaredeh, who has a physical disability, were sentenced to death on charges of “spreading corruption on earth” (efsad-e fel arz) and/or “enmity against God” (moharebeh) for arson and stone-throwing. International law prohibits the use of the death penalty for offences that do not meet the threshold of “most serious crimes” involving intentional killing.

According to sources with knowledge of the matter, interrogators subjected the men to torture and other ill-treatment, including sexual violence, to force them to make “confessions”. They stuck needles into Ebrahim Narouie’s genitals and beat Mansour Dahmardeh so severely that they broke his teeth and nose, according to the sources.

Of the 28 members of minorities executed in 2023, 19 were convicted of drug-related offences, seven of murder, and two of overly broad and vaguely worded charges of “spreading corruption on earth” (efsad-e fel arz) and/or “enmity against God” (moharebeh) that do not meet the principle of legality.

“It is harrowing that executions routinely occur amid the systematic use of torture-tainted ‘confessions’ to convict defendants in grossly unfair trials. The world must act now to pressure the Iranian authorities to establish an official moratorium on executions, quash unfair convictions and death sentences, and drop all charges related to the peaceful participation in protests,” said Diana Eltahawy, Amnesty International’s Deputy Regional Director for the Middle East and North Africa.

“We also urge all states to exercise universal jurisdiction over all Iranian officials reasonably suspected of criminal responsibility for crimes under international law and other grave violations of human rights.

Iran: Chilling execution spree with escalating use of death penalty against persecuted ethnic minorities - Amnesty International

بنا به گزارش فعالان حقوق بشر از احواز؛بامداد دوشنبه يكم اسفندماه 14019(20.02.2023) حسن عبيات فرزند جلاو در زندان سپيدار احواز اعدام شد.

حسن عبیات فرزند جلاو متولد 1357، متاهل از اهالى شهر حميديه در دى ماه 1390 به اتهام عضويت در گروه هاى مخالف نظام ج اسلامى ايران توسط اداره اطلاعات احواز همراه پنج تن ديگر بازداشت شد.

در شعبه اول دادگاه انقلاب اسلامی به ریاست قاضی “فرهادوند” اين افراد به اتهام محاربه با خدا و إفساد فی الارض، تاسیس تشکیلات مخالف با جمهوری إسلامی و ارتباط با خارج و اقدام علیه امنیت کشور محاکمه شدند. اداره اطلاعات احواز افراد مذكور را به ترور كاظم آدوس بيت مريان از عوامل اطلاعاتى شهر حميديه، كشتن بسيجى مهدى بيات و مجروح كردن على سعيدى دو بسيجى و عوامل اطلاعاتى شهر حميديه متهم كرده بودند.بعد از محاكمه و تجديد نظر حكم اين شش فعال عرب احوازی به آنها إبلاغ شده است.

احکام صادره از شعبه اول دادگاه انقلاب اسلامی ایران در احواز علیه این فعالان عرب ، حكم اعدام براى حسن عبیات و 20 سال حبس الى 7 سال حبس براى بقيه همپرونده او صادر شده است. حسن عبيات همراه پنچ فعال عرب ديگر بیش از 11 ماه در بازداشتگاه اطلاعات در شهر احواز تحت شدیدترین انواع شکنجه جسمانی و روحی قرار گرفته بودند بطوری که آثار شکنجه تا کنون بر بدن آنها نمایان است.

قابل ذکر است که این 6 زندانی در یک سناریوی ساختگی وزارت اطلاعات در سال 1390 وادار به “اعترافات اجباری ” مبنی بر ترور و مجروح کردن دو بسیجی شده و اعترافات اجباری آنها از سوی کانال انگلیسی زبان“پرس تی وی ” وابسته به نظام جمهوری اسلامی پخش شد. این 6 فعال عرب اعترافات پخش شده در پرس تی وی را در دادگاه انقلاب در اهواز رد کرده اند.

كانال برس تي وى ضمن مؤسساتي است كه كشورهاى اتحاديه اروبا و امريكا انرا ضمن ليست سياه تحريمها بدليل دست داشتن در اعمال تروريستي كشور ايران و همجنين  اعدام تعداد زيادى از زندانيان سياسى قرار داده اند.مدير اين كانال نيز در سالى 2006 در ليست ساه تحريمها قرار گرفت.اخيرأ نيز تعدادى از شركتهاى ماهواره اى  جهانى اين كانال را نيز مسدود كرده اند.

ديگر رفقاى حسن عبيات؛ خالد عبیداوی- 20 سال حبس،رضا نزال عبیداوی(عنیدزاده) – 20 سال حبس،جلیل نعامی – 20 سال حبس،جاسم ساعدی 20 سال حبس هم اكنون در زندان شيبان(زندان مركزى احواز) در حال سپرى دوران حبس خود هستند وعیدان بیت سیاح( شاخی) بعد از تمام دوران حبس آزاد شد.

 Kazemi Magd,Ameneh

نفذت سلطات الاحتلال الايراني جريمة الاعدام ضد المواطن الأحوازي حسن العبيات البالغ من العمر 44 عامأ  صباح اليوم الاثنين الموافق ل 20.02.2023 في سجن سبيدار الواقع في مدينة الأحواز العاصمة .

و قد تم اعتقال حسن العبيات ـ ابن جلاو ، مواليد عام 1978 ، متزوج ،ساكن مدينة الحميديةـ في عام 2011 برفقة خالد العبيداوي ، ابن جمعة ، من مواليد1989 ، عيدان بيت صياح (شاخي) ابن كاظم ،جاسم الساعدي(سواعدي) من مواليد1984 ورضا نزال العبيداوي (عنيد زاده) و جليل النعامي  اتهامهم بالعضوية في "كتيبة شهداءالاحواز" من قبل مكتب الاستخبارات المركزية في الاحوازالعاصمة.

و في الفرع الأول للمحكمة الثورية في الاحواز العاصمة ، برئاسة القاضي فرهادوند ، حكم هؤلاء الأشخاص بتهمة المحاربة مع الله والإفساد في الارض، وإنشاء منظمة معارضة للنظام الايراني، والتواصل مع الخارج اي الاحوازيين بالمنفى والعمل ضد أمن البلاد. اتهمت الاستخبارات المركزية الايرانية في الاحواز هؤلاء الأفراد باغتيال عنصر من الحرس الثوري يدعي كاظم آدوس بيت مريان من عملاء استخبارات في مدينة الحميدية ، وقتل مسلحي الباسيج، مهدي بيات وإصابة علي سعيدي وهم اثنين من قوات الباسيج وعملاء مخابرات في تلك المدينة.

و أكدت مصادر المنظمة الأحوازية لحقوق الإنسان ان السلطات الايرانية قامت بتسليم جثمان المواطن الى اهله بعد تنفذ جريمة الإعدام حيث تم دفنه في مدينة الحميدية التي تبعد عن مدينة الأحواز العاصمة 25 كيلومترأ.

المنظمة الأحوازية لحقوق الإنسان

ارتكب النظام الايراني في يوم الجمعة الموافق ل 30 سبتمبر جريمة ضد الانسانية في مدينة زاهدان البلوشية بعدما قام برمي المصلين في تلك المدينة حيث قتل مالايقل عن 125 مواطنأ و عشرات الجرحى .

و توافد المواطنون البلوش الى جامع المدينة لإداء فريضة صلاة الجمعة  و لكن تمت محاصرتهم من قبل قوات الامن و الحرس الثوري و من ثم رميهم دون رحمة،كان بينهم من الاطفال و القصر و الشباب و الرجال .

و تشير التقاير ان رجل الدين البلوشي مولانا عبدالحميد طالب في خطبته هذه السلطات الايرانية بانهاء الظلم و التهميش و الاضطهاد و السماح بالاستفتاء للعشوب في جغرافية ماتسمى بايران اليوم.

و نددت علماء اهل السنة صمت مراجع التقليد الشيعي على مايقوم به النظام الايراني ضد الشعوب في ايران من جرائم ضد الانسانية.

المنظمة الأحوازية لحقوق الإنسان 

شهدت المدن الكوردية في ايران مظاهرات شعبية حاشدة ضد النظام الايراني بعد مقتل المواطنة الكوردية مهسا اميني في العاصمة الايرانية طهران على يد شرطة الاخلاق.

و قد تم توقيف و اعتقال مهسا اميني على يد شرطة الاخلاق الايرانية  بسبب عدم ارتدائها الحجاب بطريقة سلمية في يوم 16.09.2022 اثناء سفرها الى العاصمة الايرانية طهران لزيارة اقاربها و لكنها فارقت الحياة اثر ضربها و تعذيبها الوحشي الامر الذي سبب ضجة على المستويين الايراني و العالمي.

و شهدت مدن الكوردية و منها : سنندج و كرمانشاه و بيرانشهر و سقز سقوط العشرات من الضحايا و الجرحى و اعتقال الاف على يد قوات الامن و الحرس الثوري و فصائل من الجيش الايراني .

و تزامنت مع هذه المظاهرات شهدت ايضأ مدينة دزاب (زاهدان) و مدن سيستان و بلوشستان و مدن طهران و اصفهان و شيراز و الاحواز و قزوين و يزد و مشهد و ابوشهر و بندرعباس و جيلان و اراك ايضأ مظاهرات حاشدة ضد النظام الايراني .

و تشير الاحصائيات الاخيرة على اعتقال مالايقل عن 15000 معتقلأ و مقتل مالايقل عن 400 قتيل بينهم 60 طفلا سيما العشرات من النساء و الشيوخ.

المنظمة الأحوازية لحقوق الإنسان

Internationaler Druck nötig, um tödliche Gewalt durch Sicherheitskräfte zu beenden

(Beirut) – Die iranischen Behörden gehen rücksichtslos, mit exzessiver und tödlicher Gewalt gegen Menschen vor, die im ganzen Land gegen die Regierung demonstrieren, so Human Rights Watch heute.

Anhand von Videos von Protesten und Interviews mit Zeug*innen und einem Mitglied der Sicherheitskräfte dokumentierte Human Rights Watch zahlreiche Vorfälle, bei denen Sicherheitskräfte in 13 iranischen Städten unrechtmäßig exzessive oder tödliche Gewalt gegen Demonstrierende einsetzten. Videos zeigen, wie Sicherheitskräfte mit Schrotflinten, Sturmgewehren und Handfeuerwaffen gegen Demonstrierende bei überwiegend friedlichen und oft dicht gedrängten Protesten vorgingen und dabei insgesamt Hunderte Menschen töteten oder verletzten. In einigen Fällen wurde auf Menschen geschossen, die weglaufen wollten.

„Die brutale Reaktion der iranischen Behörden auf die Proteste in vielen Städten deutet auf eine koordinierte Aktion der Regierung hin, die kritische Stimmen unter grausamer Missachtung des Lebens zum Schweigen bringen soll“, sagte Tara Sepehri Far, leitende Iran-Forscherin bei Human Rights Watch. „Die vielen Schüsse der Sicherheitskräfte auf Demonstrierende fachen die Wut gegen die korrupte und autokratische Regierung nur weiter an.“

Die Proteste begannen am 16. September 2022, nachdem die 22-jährige Mahsa (Jina) Amini im Gewahrsam der sogenannten iranischen „Sittenpolizei“ gestorben war. Die betroffenen Regierungen sollten zusammenarbeiten, um den Druck auf Iran zu erhöhen und eine unabhängige Untersuchung unter der Leitung der Vereinten Nationen zu den schwerwiegenden Übergriffen während der Proteste einzuleiten und Empfehlungen auszusprechen, wie die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können.

Human Rights Watch überprüfte 16 in sozialen Medien veröffentlichte Videos, die die Proteste vom 17. bis 22. September zeigen. Zu sehen ist, wie die Polizei und andere Sicherheitskräfte massiv und mit tödlicher Gewalt gegen Demonstrierende in der Hauptstadt Teheran und in den Städten Divandarreh, Garmsar, Hamedan, Kerman, Mashhad, Mehrshahr, Rasht und Shiraz vorgehen. Die Videos zeigen auch, wie Sicherheitskräfte Schusswaffen wie Handfeuerwaffen und Sturmgewehre im Stil von Kalaschnikows einsetzten. Human Rights Watch befragte außerdem fünf Zeug*innen der Übergriffe in Sanandaj, Marivan, Saghez und Mashhad sowie einen Angehörigen der Sicherheitskräfte.

Human Rights Watch analysierte zudem Foto- und Videomaterial, das schwere und manchmal tödliche Verletzungen von Demonstrierenden zeigt. Das tödliche Durchgreifen der Sicherheitskräfte in Zahedan am 30. September und die darauf folgenden Angriffe auf Demonstrierende, unter anderem auf dem Campus der Sharif-Universität in Teheran am 2. Oktober, wurden bei dieser Untersuchung nicht berücksichtigt.

Human Rights Watch hat die Namen von 47 Personen zusammengetragen, die nach Angaben von Menschenrechtsgruppen oder glaubwürdigen Medien bei Protesten getötet wurden, die meisten durch Schüsse. Darunter waren mindestens neun Kinder, zwei davon Mädchen, und sechs Frauen. Laut iranischen Staatsmedien belief sich die Zahl der Todesopfer bis zum 30. September auf rund 60. Sie meldeten auch den Tod von zehn Mitgliedern der Sicherheitskräfte. Die tatsächliche Zahl der Todesopfer unter den Demonstrierenden ist wahrscheinlich wesentlich höher. Die iranischen Behörden unterbrechen in weiten Teilen des Landes immer wieder den Internetzugang und blockieren Messaging-Apps, was die Dokumentation und Verifizierung erschwert.

„Wir hatten uns versammelt, um zu singen, als Sicherheitskräfte auf Motorrädern auf uns zukamen“, sagte eine 35-jährige Frau aus der Stadt Sanandaj über einen Protest, der am 17. September in der Nähe der Gendarmerie (Palästina)-Kreuzung stattfand. „Wir rannten in eine Gasse, sie verfolgten uns und fingen an, Tränengas einzusetzen und einige begannen, zu schießen. Einem Mann hinter uns wurde ins Bein geschossen und er fiel zu Boden. Die Leute schleppten ihn in eine andere Gasse, in das Haus von jemandem. [...] Seine Wunde blutete sehr stark und war sehr tief.“

In einem Video, das in der Stadt Shahre-Rey südlich von Teheran aufgenommen wurde, ist ein Mitglied der Sicherheitskräfte in Tarnkleidung zu sehen, das von anderen Personen in Einsatzkleidung umgeben ist. Die Person nimmt mit einem Sturmgewehr, das einer Kalaschnikow ähnelt, zweimal nicht sichtbare Ziele ins Visier und schießt. In einer weiteren Aufnahme, die in der Stadt Rasht gemacht wurde, feuert ein Polizeibeamter, der ein Team von Bereitschaftspolizisten anführt, mit einer Handfeuerwaffe.

Human Rights Watch überprüfte und verifizierte auch vier Videos, auf denen zu sehen ist, wie Sicherheitskräfte auf Menschenmengen von Demonstrierenden schießen, von denen einige fliehen. Mindestens vier Videos zeigen, wie Sicherheitskräfte Schrotflinten verwenden, die mit Munition geladen werden können, die mehrere Gummi- oder Metallkugeln gleichzeitig abfeuert. Ein Mitglied der Sicherheitskräfte bestätigte, dass die Polizeikräfte „in der Regel Winchester-Schrotflinten mit unterschiedlicher Munition – Gummi- oder Metallkugeln – verwenden“.

Eine Frau aus der Stadt Sanandaj sagte, dass die Sicherheitskräfte dort am 21. September mit so genannter „weniger tödlicher“ Munition direkt auf ihren oberen Brustkorb geschossen und ihr oberflächliche Verletzungen zugefügt hätten, als sie sie bat, einen Teenager nicht festzunehmen.

„[Die Sicherheitskräfte] rannten auf einen 13-jährigen Jungen zu, der in der Menge stand“, sagte sie. „Er war so zart und klein, dass er sich nicht einmal wehrte. Er lag im Gras und schützte seinen Kopf, während sie auf ihn einschlugen. Ich schrie ‚Lasst ihn in Ruhe!‘ und bin auf sie zu gerannt. Sie schossen in die Luft und die Leute rannten weg, während sie den Jungen über die Straße schleppten. Während ich rannte, rief ich immer wieder ‚Er ist mein Bruder!‘, weil ich dachte, dass ich damit ihr Mitleid erwecken würde. Ich sah, wie sich ein Polizist umdrehte, sich hinkniete und auf mich zielte. Ich sah das Feuer aus seiner Waffe kommen. Ich bekam Angst und rannte weg. Ich hatte ein brennendes Gefühl, bis ich nach Hause kam und merkte, dass ich in die Brust getroffen wurde.“

Die UN-Grundprinzipien für den Einsatz von Gewalt und Schusswaffen verbieten den Einsatz von Schusswaffen, es sei denn, es besteht unmittelbare Gefahr für Leib und Leben. Der UN-Menschenrechtsausschuss, der die Einhaltung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte überwacht, hat erklärt, dass „Schusswaffen kein geeignetes Mittel für die polizeiliche Überwachung von Versammlungen sind und niemals lediglich zur Auflösung einer Versammlung eingesetzt werden dürfen.... [Jeglicher Schusswaffengebrauch durch Strafverfolgungsbeamte im Rahmen von Versammlungen muss sich auf gezielte Personen unter Umständen beschränken, unter denen es zwingend notwendig ist, einer unmittelbaren Bedrohung von Leib und Leben zu begegnen“.

In den UN-Leitlinien für „weniger tödliche Waffen“ bei der Strafverfolgung aus dem
Jahr 2020 heißt es: „Mehrere gleichzeitig abgefeuerte Projektile sind ungenau, und ihr Einsatz kann im Allgemeinen nicht mit den Grundsätzen der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit in Einklang gebracht werden. Metallkugeln, wie sie aus Schrotflinten abgefeuert werden, sollten niemals verwendet werden“.

Eine Frau aus der Stadt Saghez in der Provinz Kurdistan berichtete, dass Sicherheitskräfte am 18. September, dem zweiten Tag der Proteste in der Stadt, auf ihre Gruppe von Demonstrierenden schossen, als ihre Freundin filmte, wie Sicherheitskräfte mit Schlagstöcken gegen die Metalltür eines Hauses schlugen. Sie waren gezwungen, in einem nahe gelegenen Haus Zuflucht zu suchen. Sie sagte: „Nach einiger Zeit, als wir uns sicher fühlten, verließen wir das Haus, aber die Sicherheitskräfte versteckten sich hinter den Bäumen am Ende der Straße und begannen von hinten auf uns zu schießen, als wir wegliefen.“

Human Rights Watch untersuchte zwei Fotos, die laut Rohini Haar, einer unabhängigen medizinischen Sachverständigen, Demonstrierende mit schweren Verletzungen zeigen, die „charakteristisch“ für Verletzungen sind, die durch Metallkugeln verursacht wurden.

In zwei teils verstörenden Videos, die nachweislich in der Stadt Kerman aufgenommen wurden, sind Demonstrierende zu sehen, die eine bewusstlose, am Kopf blutende Frau wegtragen, während eine große Menschenmenge davonläuft.

Auf den Videos ist auch zu sehen, wie Polizeibeamte und andere Mitglieder der Sicherheitskräfte, darunter auch Beamte in Zivil, Seite an Seite mit der Polizei arbeiten und friedliche Demonstrierende und Umstehende mit Schlagstöcken malträtieren, treten und verprügeln. Die Polizeikräfte setzten auch andere Waffen ein, darunter Pfefferspray- und Schreckschusspistolen.

Die 35-jährige Frau sagte, sie habe am 1. Oktober gesehen, wie Sicherheitskräfte eine Gruppe friedlich protestierender Frauen in Sanandaj mit Metallseilen und Schlagstöcken angegriffen hätten. Daraufhin „fingen auch wir an zu protestieren“, sagte sie. „Sie stürmten auf uns und den Rest der Menge zu. ... Eine Person in Zivil schlug auf eine Frau ein. Ich ging nach vorne, beschimpfte ihn und sagte ihm, er solle das lassen. Er kam wieder auf mich zu und schlug mit einem Metallseil auf mich ein. Einer von ihnen packte mich am Hals, als ich wegwollte, und die anderen beiden kamen und schlugen mich ein oder zwei Mal.“ Sie zeigte Fotos von Hämatomen auf ihrem Rücken, Arm und Bauch, die ihren Angaben nach von den Schlägen herrühren.

Human Rights Watch stellte fest, dass die meisten Menschen friedlich demonstrierten, manche jedoch Steine und andere Gegenstände warfen. In einigen Fällen griffen Demonstrierende die Sicherheitskräfte an. Die Gewalt durch die Demonstrierenden rechtfertigt jedoch nicht die übermäßige Gewaltanwendung durch die Sicherheitskräfte, so Human Rights Watch.

Iranische Demonstrierende auf den Straßen der Hauptstadt Teheran während einer Demonstration für Mahsa Amini am 21. September 2022, wenige Tage nachdem sie in Polizeigewahrsam gestorben war. © 2022 AFP via Getty Images

In Garmsar zeigen Videos deutlich, wie Sicherheitskräfte mit automatischen Waffen auf Demonstrierende schießen, die Steine und andere Gegenstände auf eine Polizeistation werfen. In einem Video ist zu sehen, wie ein Demonstrant, der offenbar keine unmittelbare Gefahr für die Sicherheitskräfte darstellte, zusammenbricht, sobald Schüsse zu hören sind. Auf einem später aufgenommenen Video ist zu sehen, wie der Demonstrant mit einer massiven Kopfverletzung stirbt.

Seit dem 16. September haben die iranischen Sicherheitskräfte zudem Hunderte von Aktivist*innen, Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen außerhalb der Proteste festgenommen. Dazu gehören Niloufar Hamedi, eine Reporterin der Tageszeitung Shargh Daily, und Elaheh Mohammadi, eine Reporterin der Tageszeitung Hammihan. Beide hatten über den Tod von Mahsa (Jina) Amini berichtetet. Die Familie von Mahsa (Jina) Amini hat um ein unabhängiges medizinisches Gutachten gebeten, um die Todesursache zu klären.

Nach iranischem Recht kann die sog. „Sittenpolizei“ eine Geldstrafe oder eine Gefängnisstrafe von 10 Tagen bis zu zwei Monaten gegen Frauen verhängen, die sich ohne „korrekten“ Hijab in der Öffentlichkeit zeigen. Diese iranische Sittenpolizei verhaftet regelmäßig Frauen an öffentlichen Orten. In den letzten fünf Jahren wurden mehrere Aktivistinnen, darunter die prominente Anwältin Nasrin Sotoudeh sowie Yasman Ariani, Saba Kordafshari, Monireh Arabshahi, Mojgan Keshavarz und Farhad Meysami, wegen ihres friedlichen Widerstands gegen die Hijab-Pflicht strafrechtlich verfolgt.

Seit dem Ausbruch der Proteste haben die iranischen Behörden den Internetzugang im ganzen Land massiv gestört. Auf Anordnung des iranischen Nationalen Sicherheitsrates wurden seit dem 21. September mehrere soziale Medienplattformen blockiert, darunter der Messengerdienst WhatsApp und Instagram. In den vergangenen vier Jahren haben die iranischen Behörden das Internet während weit verbreiteter Proteste ganz oder teilweise abgeschaltet, um den Zugang zu Informationen zu beschränken und die Verbreitung von Informationen, insbesondere von Videos der Proteste, zu verhindern, so Human Rights Watch.

Internetabschaltungen verletzen zahlreiche Rechte, darunter das Recht auf freie Meinungsäußerung und Zugang zu Informationen sowie das Recht auf friedliche Versammlung und Vereinigung. Nach den internationalen Menschenrechtsgesetzen ist der Iran verpflichtet, sicherzustellen, dass Internetbeschränkungen gesetzlich vorgesehen sind und eine notwendige und angemessene Reaktion auf ein spezifisches Sicherheitsanliegen darstellen. Beamte sollten keine breit angelegten, wahllosen Abschaltungen vornehmen, um den Informationsfluss zu unterbrechen oder die Möglichkeiten der Zivilbevölkerung zur freien Versammlung und politischen Äußerung einzuschränken.

In den letzten vier Jahren kam es im Iran zu mehreren Serien von Massenprotesten. Die Behörden haben auf diese landesweiten Proteste mit exzessiver und tödlicher Gewalt und der willkürlichen Verhaftung Tausender Demonstrierender reagiert. Bei einer der brutalsten Niederschlagungen im November 2019 gingen die Sicherheitskräfte rechtswidrig mit exzessiver und tödlicher Gewalt gegen massive Proteste im ganzen Land vor. Amnesty International schätzt, dass bei den Protesten 2019 mindestens 340 Menschen getötet wurden. Seitens der Behörden gab es keine glaubwürdigen und transparenten Untersuchungen zu den schweren Übergriffen der Sicherheitskräfte.

„Die Menschen im Iran protestieren, weil sie den Tod von Mahsa (Jina) Amini und das harte Durchgreifen der Behörden nicht als isoliertes Ereignis betrachten, sondern als jüngstes Beispiel für die systematische Unterdrückung der eigenen Bevölkerung durch die Regierung“, sagte Sepehri Far

Iran: Sicherheitskräfte feuern tödliche Schüsse auf Demonstrierende | Human Rights Watch (hrw.org)